Das letzte Kindergartenjahr wird zum 1. August 2007 beitragsfrei – Eine gute und unkomplizierte Regelung

05. 04. 2007
Als „gute und unkomplizierte Regelung“ hat heute David McAllister, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, den Vorschlag von Kultusminister Bernd Busemann zum Ausgleich der ab August 2007 entfallenden Elternbeiträge für Kinder im letzten Kindergartenjahr bezeichnet.

„Das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr ist eine wichtige bildungs- und familienpolitische Maßnahme und eine gute Investition in die Zukunft Niedersachsens. Frühkindliche Betreuung, Erziehung und Bildung hat für uns einen ganz besonders hohen Stellenwert. Wir bereiten die Kinder künftig ein ganzes Jahr einheitlich auf die Schule vor und ermöglichen dadurch vergleichbare Startchancen. Die Befreiung von den Kosten ist ein klares Zeichen für die Familien und ein wichtiger Schritt nach vorne bei der frühkindlichen Erziehung und Bildung in Niedersachsen.“

David McAllister kündigte an, dass die Koalitionsfraktionen das Gesetz zur Einführung der Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr in diesem Monat in den Niedersächsischen Landtag einbringen werden, damit es zum 1. August 2007 in Kraft treten kann.

Kultusminister Bernd Busemann hatte heute vorgeschlagen, an die örtlichen Träger der Jugendhilfe von Seiten des Landes pro Kind und Monat einen einheitlichen Pauschalbetrag von 120 Euro für eine Halbtagsbetreuung zu zahlen. Der Betrag soll sich auf 160 Euro erhöhen, wenn die Betreuungszeit mindestens acht Stunden an jeweils fünf Tagen in der Woche beträgt.