Archive for the ‘CDU Spelle’ Category

FU Spelle: Besichtigung des neuen LVD Krone

24. September 2015

Im Rahmen der Firmenbesichtigungen in der Samtgemeinde Spelle war die Frauen-Union Spelle am 17.09.2015 beim neuen LVD. LVD steht für Landtechnik Vertrieb und Dienstleistungen Bernard Krone GmbH. Die Geschäftsführerin, Frau Dorothee Renzelmann, begrüßte die Frauen und stellte ihren Betrieb vor.

Über 100 Jahre war der Betrieb in der Speller Ortsmitte ansässig. Aus Platzmangel erfolgte Anfang 2015 der Umzug an die Portlandstraße im Industriegebiet Südfelde.

Das neue LVD Betriebsgelände umfasst 6 ha. Die Gebrauchtmaschinenhalle ist 8000 qm groß und die Werkstatt 1300 qm. Außerdem gibt es noch ein Ersatz- und Kleinteilelager, sowie Büro-, Sozial- und Schulungsräume. In Spelle sind 80 Mitarbeiter beschäftigt.

Die LVD Gruppe hat 16 Filialen u.a. in Zorbau bei Leipzig und in Alt-Mölln bei Hamburg.

Obermeister Andreas Berger stellte die hochmoderne Werkstatt vor. Die Werkstatt ist mit Fußbodenheizung ausgestattet, was für die Mitarbeiter besonders in der kalten Jahreszeit sehr angenehm ist. Die Halle ist so bemessen, dass Landmaschinenzüge vorne ein- und hinten wieder herausfahren können. „Wie bei der Formel 1, kurzer Boxenstopp und wieder aufs Feld“.

Frau Laarmann bedankte sich bei Herrn Berger und Frau Renzelmann für die sehr interessante Führung:

„Es ist gut, dass in Spelle so hervorragende familiengeführte Unternehmen sind.“

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FU-Vorsitzende Martha Laarmann, LVD-Geschäftsführerin Dorothee Renzelmann, Sina Hochmann, Ulrike Berger und Bärbel Löcken

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Neuer JU-Samtgemeindeverband in Spelle gegründet

28. Juli 2015

Jonas Roosmann ist Vorsitzender

Neuer JU-Samtgemeindeverband in Spelle gegründet

Spelle. Einer großen Meinung in der Bevölkerung folgend, fehlt es den jungen Leuten heutzutage an Interesse für die Politik. Doch dass dem nicht so ist, beweist einer Mitteilung nach die Neugründung eines Verbandes der Jungen Union in der Samtgemeinde Spelle.

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Die JU Spelle: (v.l.): Alexander Vaal, Hendrik Backherms, Benjamin Bordasch, Marcel Schöttmer, Unternehmer Bernard Krone, Patrick Höving, Jonas Roosmann, Lukas Brüggemann und Kreisvorsitzender Andreas Krummen. Foto: JU
Kürzlich trafen sich hier Jugendliche, um sich zu dem Thema „Fachkräftemangel in der Region“ mit dem Unternehmer Bernard Krone auszutauschen und im Anschluss einen neuen Verband ins Leben zu rufen. „Es ist toll, dass wir nun in Spelle vertreten sind. Wir sind dadurch im Kreisverband noch breiter aufgestellt und können direkt vor Ort die Themen der jungen Generation besetzen und mitbegleiten“, freute sich der Kreisvorsitzende der JU im Altkreis Lingen, Andreas Krummen.

Krone referierte über den Fachkräftemangel und dessen Folgen für das Emsland. „Der demografische Wandel macht auch nicht vor den Unternehmen halt. Jedoch muss diese Herausforderung angenommen und durch kreative und intensive Personalwerbung bewältigt werden“, gibt sich der Vorsitzende der Ems-Achse optimistisch.
Die Wahlen für den neuen Vorstand des Samtgemeindeverbandes brachten folgendes Ergebnis: Zum Vorsitzenden wurde der Speller Jonas Roosmann gewählt. „Ich freue mich sehr, dass wir eine junge Truppe gefunden haben, die Verantwortung übernehmen und Engagement zeigen möchte“, erörtert der Jungpolitiker, der bereits im Gemeinde- sowie Samtgemeinderat vertreten ist. Zu Stellvertretern wurden Alexander Vaal aus Schapen und Patrick Höving aus Varenrode gewählt. Unterstützt wird der Vorstand durch die Beisitzer Lukas Brüggemann, Benjamin Bordasch, Marcel Schöttmer und Hendrik Backherms.

Der JU-Samtgemeindeverband möchte sich in Zukunft für die Jugendlichen vor Ort einsetzen und in den politischen Gremien ihre Meinung vertreten. Aber auch Themen wie die Integration von jungen Flüchtlingen oder die Frage nach Lokalitäten, in denen man auch mal seinen Geburtstag feiern kann, gehören zum Aufgabenspektrum. Am Anfang möchte die noch kleine Gruppe jedoch neue Mitglieder werben und wachsen, um möglichst viele Jugendliche zu erreichen.

„Der geschichtlichen Verantwortung bewusst werden“

24. Juli 2015

Spelle/Esterwegen – Um sich über die Auswirkungen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft im Dritten Reich in der Region zu informieren, haben die Mitglieder CDU-Fraktion im Speller Samtgemeinderat die Gedenkstätte Esterwegen besucht.
„Die Gedenkstätte ist ein europäischer Gedenkort, der an alle 15 Emslandlager und ihre Opfer erinnert“, führte Geschäftsführerin Dr. Andrea Kaltofen aus, die den Kommunalpolitikern das Areal eindrucksvoll vorstellte. Dabei wertete sie den Erinnerungsort als ein Zeichen gegen Diktatur, Gewaltpolitik und Terror. Am Sitz der heutigen Gedenkstätte wurde 1933 das Konzentrationslager Esterwegen zur Unterbringung von politischen Häftlingen errichtet und ab 1937 bis Kriegsende diente das Gelände als Strafgefangenenlager der Reichsjustizverwaltung. „Für heutige und künftige Generationen ist es wichtig, sich dieser geschichtlichen Verantwortung bewusst zu werden und mit ganzer Kraft für freiheitliche und demokratische Grundwerte einzutreten“, erklärten Wilhelm Brundiers, Fraktionsvorsitzender, und Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf unter dem Eindruck dieses dunklen Kapitels deutscher Geschichte.

GedenkstaetteEsterwegen

Die Gedenkstätte Esterwegen stand im Interesse der Mitglieder der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Spelle

CDU Samtgemeindevorstand und CDU Fraktionen auf Sommertour in Lünne

8. April 2015

 

 

 

CDU Samtgemeinde 03072015 Luenne 3

CDU Samtgemeinde 03072015 Luenne 2

CDU Samtgemeinde 03072015 Luenne 1

 

Stehender Applaus in Spelle für Hans Sandl

12. April 2014

Abschied nach 14 Jahren
Stehender Applaus in Spelle für Hans Sandl

BildVerabschiedungHSandl
Viel vorgenommen hat sich der Vorstand des CDU-Samtgemeindeverbandes Spelle mit dem Vorsitzenden Klaus Santen (Vierter von links) an der Spitze. Zu den Gratulanten zählte Europa-Kandidat Jens Gieseke (Dritter von links). Foto: Heinz Krüssel
Bild: Johannes Griese, Ludger Vehr, Jens Gieseke, Klaus Santen, Ludger Kampel, Hans Sandl, Markus Silies, Matthias Everinghoff, Jonas Roosmann und Rudolf Lögers

Spelle. Nach 14 Jahren hat Hans Sandl auf eine erneute Kandidatur für das Amt des Vorsitzenden des CDU-Samtgemeindeverbandes Spelle verzichtet. Mit stehendem Applaus haben die Parteifreunde während der Mitgliederversammlung für das langjährige erfolgreiche Engagement gedankt.

„Ich gestehe es ein, ein bisschen Wehmut ist heute zum Abschied dabei“, sagte Hans Sandl. Doch mit 73 Jahren müsse auch mal Schluss sein. Den Dank des CDU-Kreisvorstandes überbrachte Kreisvorsitzender Markus Silies. Der Samtgemeindeverband Spelle stehe sehr gut da und überzeuge mit zahlreichen Aktivitäten. Viele Ideen würden in den Ratsgremien erfolgreich umgesetzt.

„Wir müssen respektieren, dass du mit 73 Jahren die Parteiarbeit in jüngere Hände legen möchtest“, sprach Ludger Kampel im Namen des CDU-Samtgemeindeverbandes dem scheidenden Vorsitzenden Anerkennung aus. „Hans Sandl hat die Kommunalpolitik stark mitgeprägt: in der CDU, im Gemeinderat und im Samtgemeinderat.“ Der Verband zähle heute über 300 Mitglieder, davon habe Hans Sandl allein 51 persönlich geworben. Nur wenige Mitbürger wüssten, wie viel Arbeit zu leisten ist, um Wahlergebnisse mit rund 75 Prozent zu erzielen.

In seinem letzten Tätigkeitsbericht ließ Hans Sandl die zahlreichen Veranstaltungen in den vergangenen beiden Jahren Revue passieren, allen voran der Bundestagswahlkampf. Albert Stegemann habe auch in der Samtgemeinde Spelle ein hervorragendes Ergebnis erzielt, dankt Sandl den Parteifreunden und Wählern für die Unterstützung.

In einem Grußwort unterstrich Jens Gieseke, CDU-Europawahl-Kandidat für die Regionen Emsland und Osnabrück, die Bedeutung der Wahl auch für das Emsland. Es würden vielfältige Zukunftschancen geboten, die es zu nutzen gelte. „Ich bin fest davon überzeugt, dass es keine Alternative zu Europa gibt“, warnte Gieseke zugleich vor einer Stärkung der Splitterparteien, die sich gegen ein geeintes Europa starkmachen würden. In einem starken Team mit dem Spitzenkandidaten David McAllister wolle er einiges für das Emsland, die Grafschaft und den Osnabrücker Raum erreichen.

„Neues aus der Samtgemeinde“ hatte Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf eine Präsentation überschrieben. Der Verwaltungschef konnte eine positive Entwicklung in nahezu alle Bereichen der Kommunalpolitik präsentieren. Dank sagte Hummeldorf den Vorstandsmitgliedern, dass sie sich bereit erklären, im Dienste des Gemeinwohls ehrenamtlich zu arbeiten. „Das ist heute keinesfalls mehr selbstverständlich“, betonte Hummeldorf. Dank galt Martin Rekers und Johannes Griese für die Mitarbeit.

Neuer Vorsitzender des CDU-Samtgemeindeverbandes ist Klaus Santen. Zum Vorstand zählen ferner die Stellvertreter Matthias Everinghoff, Ludger Kampel und Rudolf Lögers. Als Mitgliederbeauftragter fungiert Jonas Roosmann und als Schriftführer Ludger Vehr. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Ulrike Berger, Stephan Beul, Wilhelm Brundiers, Peter Fromme, Sina Hochmann, Olga Holland, Georg Holtkötter, Norbert Hüsing, Martha Laarmann, Carl Lüttmann, Annette Menne, Heike Reinke, Karl-Heinz Schöttmer, Magdalena Wilmes und Gerhard Wintering.
Bericht Lingener Tagespost 12.04.2014 Heinz Krüssel

Verschuldung bereitet Sorge; Samtgemeinde Spelle investiert in Bildung

16. Dezember 2013

Auszug aus der Ausgabe: Lingener Tagespost Veröffentlicht am: 13.12.2013 von Thomas Pertz

Spelle. Die Samtgemeinde Spelle investiert kräftig, vornehmlich im Bildungsbereich, aber sie verschuldet sich auch beträchtlich. Dies wurde in der Sitzung des Samtgemeinderates deutlich. Im Mittelpunkt stand der Etat für 2014, den CDU, UBS und SPD einstimmig verabschiedeten.

In seinen Ausführungen zum Haushaltsplan verwies Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf darauf, dass die Summe der Aufwendungen in den Bereichen Bildung, Schulen und Sportstätten im Haushalt 2014 rund 3,3 Millionen Euro ausmachen würden. Ein Schwerpunkt sei dabei die Erweiterung der Oberschule Spelle um acht Klassen und weitere Räumlichkeiten für Schülerfirmen, etc. Die gesamte Investitionssumme, auf drei Haushaltsjahre verteilt, belaufe sich auf 3,5 Millionen Euro. Die wesentlichen Ausgaben sollen 2014 und 2015 erfolgen. Im August ist offizieller Spatenstich.

Größere Investitionen sind 2014 und in folgenden Haushaltsjahren auch für die Feuerwehren in Spelle, Lünne und Schapen vorgesehen. Für das nächste Jahr summieren sie sich auf rund 815000 Euro. Auf der Agenda stehen unter anderem der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lünne und die Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges dort.

Aus eigenen Finanzmitteln allein kann die Samtgemeinde diese Maßnahmen nicht realisieren. Für 2014 sind eine Kreditaufnahme vom Kreditmarkt in Höhe von 235000 Euro und 367500 Euro bei der Kreissschulbaukasse erforderlich. Im Haushalt 2014 sind auch bereits 20000 Euro an Planungskosten für eine Mehrzweckhalle vorgesehen. Bis 2017 sind für die Realisierung knapp drei Millionen Euro eingeplant.

Der Schuldenstand der Samtgemeinde liegt dann voraussichtlich bei 3,9 Millionen Euro, mehr als doppelt so viel wie aktuell (1,6 Millionen). Die Pro-Kopf-Verschuldung läge dann bei rund 303 Euro und damit immer noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 458 Euro.
……
Hummeldorf machte hinsichtlich der Schuldenentwicklung gleichwohl deutlich, „dass wir da nicht hinwollen“. Das Gebot der sparsamen Haushaltsführung bleibe weiter Richtschnur des Handelns. Dazu gehöre immer auch die Bemühung um finanzielle Förderung von Projekten durch Dritte.

CDU-Fraktionsvorsitzender Willi Brundiers verwies darauf, dass die Investitionen der Samtgemeinde auf die Zukunft ausgerichtet seien. Ausgaben für die Bildung seien wichtige Bausteine der Gemeinde. Dennoch müsse die Schuldentwicklung im Auge behalten werde.
……..

CDU Fraktion zum Haushaltsplan 2014

11. Dezember 2013

SGR – 11.12.13

Herr Vorsitzender, Herr Samtgemeindebürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Nur gesunde finanzielle Strukturen ermöglichen Handlungsspielraum und nur vorhandener Handlungsspielraum ermöglicht die Weiterentwicklung unserer Samtgemeinde.
Bei der Vorstellung unseres Haushaltes haben wir sicherlich alle die wichtigste Aussage vernommen: Unser Haushalt ist ausgeglichen, der Ergebnishaushalt weist einen Überschuss von fast 403.000 € aus, der für notwendige Investitionen zur Verfügung steht. Die starke Steuerkraft der Mitgliedsgemeinden versetzt die Samtgemeinde in die Lage, zukunfts-weisende Projekte in Angriff zu nehmen:
-Mit der notwendigen Erweiterung der Oberschule kann im Jahre 2014 begonnen werden. Es werden die ersten 1,2 Millionen € von ca. 3,5 Mill. für die räumliche und sächliche Ausstattung investiert. Allein in 2014 betragen die Ausgaben für den Bildungssektor ( incl der Sportstätten) 3,3 Mill. €. Investitionen in die Bildung sind die Bausteine und Grundlagen unserer Gesellschaft.
-Mehrere Hunderttausend € werden zum Schutz der Bevölkerung, für den Brandschutz verausgabt.
-Der soziale Bereich mit der Jugendarbeit, den Familien und mit der stetig wachsenden Zahl der Senioren wird mit steigendem Budget unterstützt. Erwähnt sei in diesem Zusammenhang auch die erhöhte Anzahl von Sozialpädagogen im Schulbereich, deren Personalkosten von der SG größtenteils getragen werden. Wir werden uns auch in Abstimmung mit dem Landkreis den Aufnahmebedingungen für Asylbewerber stellen, und hier vor allem der not leidenden Bevölkerung Syriens Wohnraum zur Verfügung stellen.
Im Investitionsprogramm der folgenden Jahre sind vorausschauend zahlreiche Projekte und Investitionen von rund 5,4 Mill. aufgenommen worden. Die Realisierung dieser Maßnahmen steht wie immer unter dem Finanzierungsvorbehalt. Die Finanzierung dieser Maßnahmen sollte, soweit wie möglich, durch die Einwerbung von Zuschüssen unterstützt und erst dann durchgeführt werden, wenn Fördermittel zugesagt sind.
Das Investitionsprogramm wird auch vor dem Hintergrund der in der mittelfristigen Finanzplanung aufgezeigten Entwicklung der Schulden fortgeschrieben. Jahr für Jahr werden wir entscheiden müssen, welche Maßnahmen zwingend notwendig, welche gut bzw. welche wünschenswert wären. Durch die Aufstellung von Prioritäten hat die Reihenfolge der Maßnahmen zu erfolgen, wobei die stetige Aufgabenerfüllung immer gewahrt bleiben und ausreichend Gestaltungsspielräume auch in Zukunft vorhanden sein muss.
Ein paar Hinweise zu unserer Verschuldung:
Positiv kann festgehalten werden, dass die Kreditinanspruchnahme deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist. Im HH-Plan 2013 war der Schuldenstand zum 31.12.13 noch mit rund 3,5 Mill. erwartet worden, tatsächlich wird er sich über 2,5 Mill. belaufen.
Hierbei handelt es sich um Kredite in Höhe von ca. 1,6 Mill. des Kreditmarktes und von ca. 810.000 € der Kreisschulbaukasse. Für die investiven Maßnahmen 2014 wird eine Kreditaufnahme von 235.000 € am Kreditmarkt und 367.500 € aus der Kreisschulbaukasse erforderlich. Dem gegenüber stehen Tilgungen von 141.200 €.
Im Haushaltsjahr sowie in den folgenden Jahren der mittelfristigen Finanzplanung sind insgesamt Nettoinvestitionen 5.412.000 € vorgesehen. Davon werden über den Kreditmarkt und der Kreisschulbaukasse insgesamt 25 %, 1.443.900 €, finanziert werden müssen.

Der Schuldenstand würde dann zum Jahresende 2017 fast 4 Mill. betragen, die Verschuldung pro Kopf vermutlich bei ca. 303 €, im Vergleich der Landesdurchschnitt bei 458 €.
Wünschenswert wäre es, wenn die Kreditaufnahme einzig aus der Kreisschulbaukasse erfolgen könnte und die sonstigen Investitionen aus dem Haushalt erwirtschaftet würden.

Erwähnen muss man in diesem Zusammenhang auch, dass die Samtgemeinde zu den wenigen der 421 Verwaltungseinheiten in NS gehört, die eine Finanzausgleichsabgabe incl. Schulden-diensthilfe zu zahlen hat. Schlüsselzuweisungen sind somit für uns weiterhin ein Wunschdenken.
Die Hausaufgaben für das kommende Jahr sind gemacht, die Arbeitsgrundlage für das Jahr 2014 mit dem Haushalt gelegt. Herzlichen Dank an die Verwaltung, die dieses Zahlenwerk erstellte.

Dank aber auch an alle Kolleginnen und Kollegen, an alle Fraktionen. Wir haben gemeinsam die Aufgaben dieses Jahres und der vergangenen Jahren gelöst und zukunftsweisende Maßnahmen auf den Weg gebracht. Gemeinsam werden wir auch die vor uns liegenden Aufgaben lösen.

Fraktionsvorsitzender
Willi Brundiers

CDU läutet in Spelle heiße Wahlkampfphase ein

8. August 2013

Ausgabe: Lingener Tagespost Veröffentlicht am: 08.08.2013 kr Spelle

 

Spelle. Die CDU im Wahlkreis Mittelems hat am Mittwochabend die heiße Wahlkampfphase für die Bundestagswahl am 22. September eingeläutet.

 

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Wahlkampfauftakt der CDU im Wahlkreis Mittelems am Mittwochabend bei Krone in Spelle (von links): Hermann Kues, der aus dem Bundestag ausscheidet, CDU-Landesvorsitzender David McAllister,

 Über 400 Parteifreunde und Gäste hießen die CDU-Kreisvorsitzenden Heinz Rolfes (Lingen), Karl-Heinz Knoll (Meppen) und Reinhold Hilbers (Grafschaft Bentheim) zur Auftaktveranstaltung zur Bundestagswahl im Krone Drive&Train-Center in Spelle willkommen.

Albert Stegemann, Bundestagskandidat für den Wahlkreis Mittelems, stellte sich und seine politischen Ziele vor. Der Grafschafter möchte die Nachfolge des langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Hermann Kues aus Lingen antreten, der für den neuen Bundestag nicht mehr kandidiert .

Der CDU-Landesvorsitzende und frühere niedersächsische Ministerpräsident David McAllister warb um tatkräftige Unterstützung für die Union und für Stegemann. Hausherr Bernard Krone hieß die Christdemokraten in seinem Unternehmen willkommen. Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf stellte in einem Grußwort die erfolgreiche Entwicklung der Samtgemeinde Spelle vor.

Samtgemeinde Spelle investiert: Bildung, Sportstätten, Feuerwehr

13. Dezember 2012

Ausgabe: Lingener Tagespost Veröffentlicht am: 13.12.2012   pe Spelle

 Spelle. Der Samtgemeinderat Spelle hat am Dienstagabend einstimmig den Haushalt 2013 verabschiedet. Der Ergebnishaushalt, in dem die Aufwendungen und Erträge zusammengefasst sind, ist ausgeglichen. Der Finanzhaushalt, in dem die Ein- und Auszahlungen und die Investitionen gebündelt sind, kommt aber nicht ohne eine Finanzspritze vom Kreditmarkt in Höhe von 771500 Euro aus.

Ein Investitionsschwerpunkt in den nächsten Jahren wird die Oberschule mit gymnasialem Zweig in Spelle sein. Das Archivbild zeigt die Jungen und Mädchen mit Lehrer

Die Schulden der Samtgemeinde sind damit auf knapp 3,5 Millionen Euro angestiegen, liegen aber noch unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen.

Spelles Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf hatte zuvor den von Kämmerer Torsten Lindemann erstellten Haushaltsplan erläutert und die Aufgabenschwerpunkte beschrieben. So beträgt die Summe der Aufwendungen und Investitionen in den Bereichen Schulen und Sportstätten im Haushalt 2013 rund 2,7 Millionen Euro.

Beträchtlich sind auch die Ausgaben der Samtgemeinde im Feuerwehrwesen. Für den Neubau des Gerätehauses in Lünne sind 400000 Euro veranschlagt. Ebenfalls in Planung ist der Erwerb eines Löschfahrzeuges für die Lünner Wehr. Kostenpunkt: 220000 Euro.

Größere Oberschule
Erhebliche Geldmittel werden auch der Neubau und die Erweiterung der Oberschule mit gymnasialem Zweig binden. Die Samtgemeinde ist Schulträger. Das Kostenvolumen beläuft sich auf etwa drei Millionen Euro, verteilt auf die Haushaltsjahre bis 2015. Hummeldorf geht davon aus, dass auch der Landkreis über die Kreisschulbaukasse mit zur Finanzierung beiträgt. Zumindest die Planungsunterlagen weiterentwickeln will die Samtgemeinde beim Projekt Großraumturnhalle. Hier werden den Worten von Hummeldorf zufolge erhebliche Zuschüsse benötigt, um die Kosten von 2,5 bis drei Millionen Euro zu stemmen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Willi Brundiers verwies darauf, dass die Samtgemeinde aufgrund der Steuerkraft ihrer Mitgliedsgemeinden Spelle, Schapen und Lünne mehr Geld an das Land überweise, als es an Zuweisungen aus Hannover erhalte. Die Investitionen gerade im Bildungsbereich seien auf die Zukunft ausgerichtet. Dies sah auch Thomas Forstreuter so. „Wenn wir durch Lünne, Schapen und Spelle fahren, kann keiner meckern.“ Die Entwicklung der Schulden müsse aber sorgsam beobachtet und eine Großraumturnhalle „mehr als doppelt kritisch hinterfragt werden“. Ähnlich äußerte sich auch Klaus Frecken vom Unabhängigen Bürgerforum Spelle (UBS). Bei den Ausgaben gelte es, ein verstärktes Augenmerk auf ihre Finanzierbarkeit zu richten.

Stellungnahme der CDU Fraktion zum Haushaltsplan 2013

13. Dezember 2012

Herr Vorsitzender, Herr Samtgemeindebürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
vor 8 Monaten haben wir den ersten doppischen Haushalt in unserer SG verabschiedet. Diese Umstellung auf das „Neue Kommunale Rechnungswesen“ brachte für die Eröffnung der Aufstellungsbilanz die Erfassung und Bewertung des gesamten Vermögens und der Schulden der SG mit sich.

Auf der Grundlage dieser Eröffnungsbilanz werden jetzt die Haushalte der kommenden Jahre erstellt. Durch die drei Komponenten des „NKR“ ,
-den Ergebnisplan, der die Aufwendungen und Erträge beinhaltet (die sogen. kommunale Gewinn- und Verlustrechnung)
-die Finanzrechnung: Ein- /Auszahlungen; Investitionen
-die Bilanz: Aufstellung über das Vermögen und die Schulden erhalten alle (Politik, Verwaltung, Bürger) einen Überblick über die finanzielle Situation.

Entscheidend für uns ist, dass der Gesamtergebnishaushalt  für das Jahr 2013 ausgeglichen ist. Damit ist eine wichtige Voraussetzung des NKVG erfüllt. Bedauerlicher Weise führt aber die positive und weiter steigende Steuerkraft aller Mitgliedsgemeinden dazu , dass auch in 2013 die SG  abundant, dass heißt also Zahlergemeinde ist. Die SG gehört zu den 42 der 421 Verwaltungseinheiten in NS, die eine Finanzausgleichsabgabe an das Land zahlen. Diese Abgabe schlägt mit ca. 576.000 € zu Buche, dazu kommen ca. 34.000 € Schuldendiensthilfen. Schlüsselzuweisungen sind somit für uns ein Wunschdenken.

Es wird sicherlich in 2013 unsere Aufgabe sein, darüber nachzudenken, inwieweit wir unsere Stellschrauben, die für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen  bzw. Finanzausgleichs-abgaben und des Zuschusses des übertragenden Wirkungskreises vonseiten des Landes angewandt werden, von uns korrigiert werden müssen. Ich hoffe, dass wir diese Diskussion in aller Sachlichkeit führen und zu einem gemeinsamen Ergebnis , zu einem einstimmigen Beschluss aller Fraktionen kommen.

Die Investitionen in der SG sind zukunftsorientiert ausgerichtet.

-Erst vor wenigen Monaten haben wir den Teilneubau der GS Venhaus eingeweiht. Sicherlich wohl als einzige Schule im Emsland, und auch darüber hinaus, beschließen wir jetzt einen Erweiterungsbau.

Die weitere Ausrüstung der Oberschule mit Smartboards, die Einstellung der ersten Planungskosten für die Erweiterung der Oberschule sowie die jährlichen Bestandsschutz-maßnahmen bei allen Schulen sind sinnvolle Investitionen.

-Jährlich fließen erhebliche Summen in den Feuerschutz. Der Umbau des Feuerwehr-gerätehauses  und die Anschaffung eines Löschfahrzeuges bei der Feuerwehr Lünne veranschlagen Kosten in Höhe von ca. 600.000 € für die SG. (wobei 200.000 € Verpflichtungsermächtigungen sind. Zusätzlich erfolgt die jährliche Grundzuwendung für alle Wehren der SG.

Investitionen auch beim Bauhof: Die Anschaffung eines Fahrzeuges und die Errichtung eines Salzlagers belaufen sich auf insgesamt 60.000 €.

Die Verschuldung unserer SG wird leicht ansteigen, jedoch liegt die pro Kopf Verschuldung weiterhin erheblich unter dem Landesdurchschnitt. Die erwähnten Investitionsmaßnahmen betragen rund 1.035.000 €, die vorgesehene Kreditaufnahme ca. 770.000 €.

Als weitere Aufgaben bleiben uns für die kommenden Jahre aber auch Themen wie
-demografischer Wandel
-Energieeffizienz

Die Hausaufgaben für das kommende Jahr sind gemacht, die Arbeitsgrundlage für das Jahr 2013 mit dem Haushalt gelegt. Herzlichen Dank an die Verwaltung –und hier besonders an Thorsten Lindenmann, der dieses Zahlenwerk erstellte.

Dank aber auch an alle Kolleginnen und Kollegen, an alle Fraktionen. Wir haben gemeinsam die Aufgaben dieses Jahres und der vergangenen Jahren gelöst und zukunftsweisende Maßnahmen auf den Weg gebracht. Gemeinsam werden wir auch die vor uns liegenden Aufgaben lösen. 

Im Vertrauen auf eine weitere positive Entwicklung der SG in der Zukunft wird die CDU-Fraktion dem Haushalt 2013 zustimmen.

Willi Brundiers Fraktionsvorsitzender