Haushalt der Samtgemeinde Spelle einstimmig verabschiedet

Bericht in der Lingener Tageszeitung vom 25.01.2020  Ludger Jungeblut

Maria Lindemann kündigt Sportstättenplan an

Haushalt der Samtgemeinde Spelle einstimmig verabschiedet / Land fördert Neubau der Turnhalle in Lünne


Spelle
Der Haushalt 2020 der Samtgemeinde Spelle ist unter Dach und Fach. Einstimmig haben die Fraktionen von CDU, Unabhängigem Bürgerforum Spelle und SPD-Lünner Liste dem Etat in der jüngsten Sitzung zugestimmt.

In ihrer Haushaltsrede wartete Samtgemeindebürgermeisterin Maria Lindemann (CDU) mit einer aktuellen Mitteilung des niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport auf, die vom Rat mit spontanem Beifall quittiert wurde: Für den Neubau der Turnhalle in Lünne mit Gesamtkosten von 1,5 Millionen Euro hat das Land eine Förderung in Höhe von 281 400 Euro zugesagt. Eingangs betonte die Verwaltungschefin: „Aufgrund der insgesamt soliden Finanzsituation weist die Samtgemeinde Spelle einen starken Haushalt auf, sodass auch im Haushaltsjahr 2020 die Weiterführung von gemeinsamen Aufgaben gesichert und zukunftsorientierte Maßnahmen ermöglicht werden.“Neue Konzepte

Die Samtgemeinde strebe in diesem Jahr ein Wohnraumversorgungskonzept für Spelle, Schapen und Lünne an. „Aufgrund demografischer und gesellschaftlicher Veränderungen wird es an Bedeutung gewinnen, passgenaue Wohnformen anbieten zu lassen beziehungsweise anbieten zu können.“ Auch die zur Verfügung stehenden Sportflächen, Spiel- und Aufenthaltsbereiche sowie Sporthallen sollen nach ihren Worten unter Beteiligung von Vereinen und Interessierten anhand der jetzigen Situation und eventueller zukünftiger Bedarfe konzeptionell in einem Sportstättenplan aufgezeigt werden.

Lindemann ging auch auf wichtige Investitionen in diesem Jahr ein. In diesem Zusammenhang nannte sie den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Schapen (eine Million Euro), die Erweiterung der Mensa an der Ludgerus-Grundschule in Schapen (60 000 Euro) und die Aufwertung der Außenanlagen an der Johannes-Grundschule (200 000 Euro) in Spelle. „Mein Wunsch ist es, dass wir uns auch in der Verwaltung digital neu ausrichten. Die Verwaltung wolle bei den Themen E-Government, E-Akte und E-Workflow den Anschluss nicht verlieren, um effizient und bürgerfreundlich zu wirken. Sie könne auf ein hoch motiviertes Team zählen, dem sie ein besonderes Dankeschön aussprach.

Haushalt2020_Verschuldung„Mit der starken Steuerkraft der Gemeinden, die eine hohe Umlage an die Samtgemeinde nach sich zieht, erhält der Samtgemeindehaushaushalt eine sehr gute Ausgangsposition“, erklärte die Verwaltungschefin. Diese Steuerkraft sei zum großen Teil auf die Gewerbetreibenden zurückzuführen, denen die Samtgemeindebürgermeisterin für deren Aktivitäten dankte.

Dezernent Stefan Sändker verwies darauf, dass die Samtgemeindeumlage, die sich aus den Zahlungen der Mitgliedsgemeinden speist, mit mehr als 6,3 Millionen Euro eine Rekordsumme erreicht hat. Er bezeichnete es als Wermutstropfen, dass die Samtgemeinde insgesamt 500 000 Euro als Finanzausgleichsabgabe und Entschuldungsumlage an das Land überweisen müsse. Mit diesem Geld werden finanzschwache Kommunen unterstützt. Er freute sich, dass 580 000 Euro Fördermittel aus dem Digitalpakt für die Schulen zur Verfügung stehen. Ob die Samtgemeinde tatsächlich ein zinsloses Darlehen in Höhe von 300 000 Euro zur Finanzierung der neuen Sporthalle in Lünne benötige, stehe noch nicht fest. Sändker zufolge sind von 2020 bis 2023 insgesamt Investitionen in Höhe von mehr als 6,7 Millionen Euro, darunter auch für neue Fahrzeuge der Wehren, geplant.

CDU-Fraktionsvorsitzender Karlheinz Schöttmer erklärte: „So manche Kommune würde sich freuen, wenn sie einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen und geplante 3,3 Millionen Euro für Investitionen im Jahr 2020 tätigen könnte.“ Die enorme Steuerkraft der Gemeinden Spelle, Schapen und Spelle versetze die Samtgemeinde auch in diesem Jahr in die Lage, mit Investitionen weitere Akzente zu setzen. Er verwies auf die wirtschaftliche Stärke der Unternehmen und eine Arbeitslosenquote von unter 1,5 Prozent, was quasi Vollbeschäftigung bedeute.„Zukunftsprojekte“

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