Archive for Dezember 2013

Mitgliederversammlung: Donnerstag – 16. Januar 2014 um 19.00 Uhr Landgasthof Evering, Emsbüren

17. Dezember 2013

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe CDU Mitglieder,

hiermit lade ich Sie zu der wichtigen CDU Veranstaltung herzlich ein:

 Mitgliederversammlung des CDU Kreisverbandes Lingen
Donnerstag – 16. Januar 2014 um 19.00 Uhr Landgasthof Evering, Emsbüren

Es wird ein kostenloser Busse eingesetzt!

Themen: u.a. Wahl des Nachfolgers vom Kreisvorstandsvorsitzenden Heinz Rolfes, Kreisvorstandswahlen, Vorstellung unseres Kandidaten für Europa Jens Gieseke, etc
Die genaue Tagesordnung erfolgt Anfang des Jahres über die Einladung des Kreisverbandes.

Abfahrzeiten

Schapen         18.00 Gaststätte Rosken
Spelle           18.10 Bushaltestelle Kirche (bei der Grundschule)
                18.13 Bushaltestelle Rathaus
                18.16 Bushaltestelle Bahnhof
Venhaus         18.19 Nowe-Baumarkt Löcken
                18.23 Gaststätte Spieker- Wübbel
Varenrode        18.30 Dorfplatz
Lünne           18.35 Gaststätte Hermes 
                  18.37 Bushaltestelle B70 Plantlünne   

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Wir bitten dringend um Ihre Teilnahme da nur durch eine hohe Beteiligung der CDU-Mitglieder aus der Samtgemeinde Spelle, die Wiederwahl unsere Kandidaten gelingen kann.
Die Rückfahrt erfolgt sofort nach Beendigung der Veranstaltung!

Mit der Bitte um Ihre Teilnahme verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Ludger Kampel
Mitgliederbeauftragter CDU Samtgemeindeverband Spelle – Schapen – Lünne

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Mitgliederwerbeaktion des CDU Samtgemeindeverbandes Spelle

17. Dezember 2013

Um die CDU Mitgliederanzahl weiter zu erhöhen soll bis April 2014 eine aktive Mitgliederwerbeaktion nach dem Motto: „Mitglieder werben Mitglieder“ durchgeführt werden.

Gründe, CDU Mitglied zu werden:
1. Machen Sie mit, wenn es darum geht, Spelle, Lünne, Schapen, das Emsland, Niedersachsen lebenswert zu halten.
2. Unterstützen Sie christlich-demokratische Politik und treten Sie ein für eine Politik, die Ihren Wertvorstellungen entspricht.
3. Die CDU hat Deutschland in den vergangenen Jahren weit voran gebracht und klug aus der Krise geführt.
Tragen Sie als CDU-Mitglied dazu bei, unsere Positionen hierzu zu vermitteln.
4. Gestalten Sie Politik mit der CDU. Bei uns wachsen Beschlüsse von unten nach oben. Nutzen Sie diese Chance und bringen Sie Ihre Ideen ein.
5. Beteiligen Sie sich als Mitglied an Entscheidungsprozessen der CDU auf unterschiedlichen Ebenen. Von der Mitbestimmung über örtliche Kandidaten zum Ortsrat, Stadtrat oder Kreistag bis zur Formulierung von Vorschlägen zu Kommunalwahlprogrammen oder Parteitagsanträgen.

Der Aufnahmeantrag kann hier im Internet heruntergeladen werden:
http://www.cduspelle.de oder
http://www.cdu-lingen.de/pdf_files/allgemein/aufnahmeantrag.pdf
Der Mindestbeitrag beträgt 6 € pro Monat und 50% der Mitgliederbeiträge kann von der Steuer abgesetzt werden. Die Abgabe der Mitgliedsanträge kann bei jedem CDU Vorstandsmitglied erfolgen.

Dank und Preise für die Mitgliederwerber:
Für die Mitgliederwerber wird neben Wertgutscheine auch u.a. auf Einladung von unserem MdB Albert Stegemann eine Reise nach Berlin angeboten.
Die Viertagesfahrt hat ein sehr interessantes Tagesprogramm mit Informationsgespräch im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Besuch einer Plenarsitzung, Deutscher Bundestag, Diskussion mit MdB Albert Stegemann im Deutschen Bundestag, Stadtrundfahrt, Informationsgespräch in der Landesvertretung Niedersachsen, Führung in den Gedenkstätten und Museen „KZ und Speziallager Sachsenhausen“, ……

Verschuldung bereitet Sorge; Samtgemeinde Spelle investiert in Bildung

16. Dezember 2013

Auszug aus der Ausgabe: Lingener Tagespost Veröffentlicht am: 13.12.2013 von Thomas Pertz

Spelle. Die Samtgemeinde Spelle investiert kräftig, vornehmlich im Bildungsbereich, aber sie verschuldet sich auch beträchtlich. Dies wurde in der Sitzung des Samtgemeinderates deutlich. Im Mittelpunkt stand der Etat für 2014, den CDU, UBS und SPD einstimmig verabschiedeten.

In seinen Ausführungen zum Haushaltsplan verwies Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf darauf, dass die Summe der Aufwendungen in den Bereichen Bildung, Schulen und Sportstätten im Haushalt 2014 rund 3,3 Millionen Euro ausmachen würden. Ein Schwerpunkt sei dabei die Erweiterung der Oberschule Spelle um acht Klassen und weitere Räumlichkeiten für Schülerfirmen, etc. Die gesamte Investitionssumme, auf drei Haushaltsjahre verteilt, belaufe sich auf 3,5 Millionen Euro. Die wesentlichen Ausgaben sollen 2014 und 2015 erfolgen. Im August ist offizieller Spatenstich.

Größere Investitionen sind 2014 und in folgenden Haushaltsjahren auch für die Feuerwehren in Spelle, Lünne und Schapen vorgesehen. Für das nächste Jahr summieren sie sich auf rund 815000 Euro. Auf der Agenda stehen unter anderem der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lünne und die Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges dort.

Aus eigenen Finanzmitteln allein kann die Samtgemeinde diese Maßnahmen nicht realisieren. Für 2014 sind eine Kreditaufnahme vom Kreditmarkt in Höhe von 235000 Euro und 367500 Euro bei der Kreissschulbaukasse erforderlich. Im Haushalt 2014 sind auch bereits 20000 Euro an Planungskosten für eine Mehrzweckhalle vorgesehen. Bis 2017 sind für die Realisierung knapp drei Millionen Euro eingeplant.

Der Schuldenstand der Samtgemeinde liegt dann voraussichtlich bei 3,9 Millionen Euro, mehr als doppelt so viel wie aktuell (1,6 Millionen). Die Pro-Kopf-Verschuldung läge dann bei rund 303 Euro und damit immer noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 458 Euro.
……
Hummeldorf machte hinsichtlich der Schuldenentwicklung gleichwohl deutlich, „dass wir da nicht hinwollen“. Das Gebot der sparsamen Haushaltsführung bleibe weiter Richtschnur des Handelns. Dazu gehöre immer auch die Bemühung um finanzielle Förderung von Projekten durch Dritte.

CDU-Fraktionsvorsitzender Willi Brundiers verwies darauf, dass die Investitionen der Samtgemeinde auf die Zukunft ausgerichtet seien. Ausgaben für die Bildung seien wichtige Bausteine der Gemeinde. Dennoch müsse die Schuldentwicklung im Auge behalten werde.
……..

CDU Fraktion zum Haushaltsplan 2014

11. Dezember 2013

SGR – 11.12.13

Herr Vorsitzender, Herr Samtgemeindebürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Nur gesunde finanzielle Strukturen ermöglichen Handlungsspielraum und nur vorhandener Handlungsspielraum ermöglicht die Weiterentwicklung unserer Samtgemeinde.
Bei der Vorstellung unseres Haushaltes haben wir sicherlich alle die wichtigste Aussage vernommen: Unser Haushalt ist ausgeglichen, der Ergebnishaushalt weist einen Überschuss von fast 403.000 € aus, der für notwendige Investitionen zur Verfügung steht. Die starke Steuerkraft der Mitgliedsgemeinden versetzt die Samtgemeinde in die Lage, zukunfts-weisende Projekte in Angriff zu nehmen:
-Mit der notwendigen Erweiterung der Oberschule kann im Jahre 2014 begonnen werden. Es werden die ersten 1,2 Millionen € von ca. 3,5 Mill. für die räumliche und sächliche Ausstattung investiert. Allein in 2014 betragen die Ausgaben für den Bildungssektor ( incl der Sportstätten) 3,3 Mill. €. Investitionen in die Bildung sind die Bausteine und Grundlagen unserer Gesellschaft.
-Mehrere Hunderttausend € werden zum Schutz der Bevölkerung, für den Brandschutz verausgabt.
-Der soziale Bereich mit der Jugendarbeit, den Familien und mit der stetig wachsenden Zahl der Senioren wird mit steigendem Budget unterstützt. Erwähnt sei in diesem Zusammenhang auch die erhöhte Anzahl von Sozialpädagogen im Schulbereich, deren Personalkosten von der SG größtenteils getragen werden. Wir werden uns auch in Abstimmung mit dem Landkreis den Aufnahmebedingungen für Asylbewerber stellen, und hier vor allem der not leidenden Bevölkerung Syriens Wohnraum zur Verfügung stellen.
Im Investitionsprogramm der folgenden Jahre sind vorausschauend zahlreiche Projekte und Investitionen von rund 5,4 Mill. aufgenommen worden. Die Realisierung dieser Maßnahmen steht wie immer unter dem Finanzierungsvorbehalt. Die Finanzierung dieser Maßnahmen sollte, soweit wie möglich, durch die Einwerbung von Zuschüssen unterstützt und erst dann durchgeführt werden, wenn Fördermittel zugesagt sind.
Das Investitionsprogramm wird auch vor dem Hintergrund der in der mittelfristigen Finanzplanung aufgezeigten Entwicklung der Schulden fortgeschrieben. Jahr für Jahr werden wir entscheiden müssen, welche Maßnahmen zwingend notwendig, welche gut bzw. welche wünschenswert wären. Durch die Aufstellung von Prioritäten hat die Reihenfolge der Maßnahmen zu erfolgen, wobei die stetige Aufgabenerfüllung immer gewahrt bleiben und ausreichend Gestaltungsspielräume auch in Zukunft vorhanden sein muss.
Ein paar Hinweise zu unserer Verschuldung:
Positiv kann festgehalten werden, dass die Kreditinanspruchnahme deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist. Im HH-Plan 2013 war der Schuldenstand zum 31.12.13 noch mit rund 3,5 Mill. erwartet worden, tatsächlich wird er sich über 2,5 Mill. belaufen.
Hierbei handelt es sich um Kredite in Höhe von ca. 1,6 Mill. des Kreditmarktes und von ca. 810.000 € der Kreisschulbaukasse. Für die investiven Maßnahmen 2014 wird eine Kreditaufnahme von 235.000 € am Kreditmarkt und 367.500 € aus der Kreisschulbaukasse erforderlich. Dem gegenüber stehen Tilgungen von 141.200 €.
Im Haushaltsjahr sowie in den folgenden Jahren der mittelfristigen Finanzplanung sind insgesamt Nettoinvestitionen 5.412.000 € vorgesehen. Davon werden über den Kreditmarkt und der Kreisschulbaukasse insgesamt 25 %, 1.443.900 €, finanziert werden müssen.

Der Schuldenstand würde dann zum Jahresende 2017 fast 4 Mill. betragen, die Verschuldung pro Kopf vermutlich bei ca. 303 €, im Vergleich der Landesdurchschnitt bei 458 €.
Wünschenswert wäre es, wenn die Kreditaufnahme einzig aus der Kreisschulbaukasse erfolgen könnte und die sonstigen Investitionen aus dem Haushalt erwirtschaftet würden.

Erwähnen muss man in diesem Zusammenhang auch, dass die Samtgemeinde zu den wenigen der 421 Verwaltungseinheiten in NS gehört, die eine Finanzausgleichsabgabe incl. Schulden-diensthilfe zu zahlen hat. Schlüsselzuweisungen sind somit für uns weiterhin ein Wunschdenken.
Die Hausaufgaben für das kommende Jahr sind gemacht, die Arbeitsgrundlage für das Jahr 2014 mit dem Haushalt gelegt. Herzlichen Dank an die Verwaltung, die dieses Zahlenwerk erstellte.

Dank aber auch an alle Kolleginnen und Kollegen, an alle Fraktionen. Wir haben gemeinsam die Aufgaben dieses Jahres und der vergangenen Jahren gelöst und zukunftsweisende Maßnahmen auf den Weg gebracht. Gemeinsam werden wir auch die vor uns liegenden Aufgaben lösen.

Fraktionsvorsitzender
Willi Brundiers