Archive for Februar 2010

Statement der Samtgemeinde-CDU Fraktion zum Haushalt 2010

8. Februar 2010

Herr Vorsitzender, Herr Samtgemeindebürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen

Unser Vermögenshaushalt weist in diesem Jahr eine gravierende Veränderung auf, nämlich ein Minus von 78 %. Aber wir alle wissen, dass wir erst vor wenigen Monaten einen Nachtragshaushalt in Höhe von insgesamt 11,1 Millionen verabschiedet haben. Im Rahmen des Konjunkturprogramms II und der IZBB-Mittel wurden enorme Investitionen vor allem im Schulbereich getätigt. Von daher ist sicherlich eine Korrektur im Vermögenshaushalt auch ein Stück Normalität. Wir alle wissen auch, dass die Bundesrepublik die schwerste Finanzkrise ihrer Geschichte erlebt und auch die internationale Finanzmarktkrise mit ihrer Verkettung und Vernetzung der Globalisierung bis in die kleinsten Wirtschaftsbetriebe durchschlägt. Uns allen sind noch die teilweise auch kontrovers geführten Haushaltsdiskussionen auf Bundes- und Landesebene hinreichend bekannt und so bleibt auch die Kommune als kleinste politische Einheit davon nicht verschont.
Ich möchte auf das Zahlenwerk unseres Haushaltes nicht weiter eingehen, sondern einige Aspekte hervorheben und auch einen Blick auf zusätzliche und zukünftige Aufgaben werfen. (more…)

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